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Interview mit Marc Röggla

Erfolgsmodell Südtirol?

Dort wo ethnische Konflikte schwelen, wird Südtirol oft als Modell für mögliche Lösungen gesehen. In der eigenen Heimat wird dieses Modell aber zunehmend kritisch betrachtet.

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Bild: Teseo La Marca

Marc Röggla ist zurzeit auf Südtirols Leinwänden zu sehen. Im Dokumentarfilm „Südtirol auf der Suche nach Identität“ ist er einer der Protagonisten, die Südtirols hundertjährige Geschichte bei Italien erzählen. Der Dokumentarfilm lässt wenige Zweifel übrig: Wer in dieser Region lebt, darf sich glücklich schätzen. Als studierter Jurist, der am Institut für Minderheitenrecht an der EURAC arbeitet, kennt sich Röggla mit dem vielgelobten „Modell Südtirol“ bestens aus. Doch wie aktuell ist das System, das auf einer strikten Sprachgruppentrennung basiert, heute noch?

Eigentlich wolltest du dich im Stiftungsrecht spezialisieren. Wie kamst du stattdessen zur EURAC?
Nach vielen Absagen erhielt ich schließlich eine Zusage bei einer Stiftung in Liechtenstein. Die Stelle war aber erst nach einem Jahr frei und anstatt in der Zwischenzeit herumzusitzen, zog ich es vor, bei der EURAC ein Praktikum zu machen. Dort hat es mir so gut gefallen, dass ich mich entschied zu bleiben. Inzwischen bin ich schon im siebten Jahr hier und habe eine Aufgabe gefunden, die mich vollkommen erfüllt und ausfüllt.

Damit hat die EURAC geschafft, was Südtirol sonst eher schwerfällt, und zwar, Akademiker zurück ins Land zu holen. Was hat den Job für dich so attraktiv gemacht?
Das Tolle an der EURAC ist, dass sie ein sehr internationaler Arbeitsort ist. Viele Kollegen kommen aus dem Ausland, die Arbeitssprache ist neben Deutsch und Italienisch zu einem großen Teil Englisch. Außerdem komme ich aufgrund meiner Aufgaben im Institut und meiner Funktion als Generalsekretär der Europäischen Vereinigung von Tageszeitungen in Minderheiten- und Regionalsprachen (MIDAS) auch viel in Europa herum und lerne andere Minderheiten und Regionen kennen. Es ist ein großer Unterschied, ob man nur über etwas liest oder direkt vor Ort mit den Menschen ins Gespräch kommt.

Hast du dich im Bereich Minderheitenrecht noch eigens spezialisieren müssen oder kamen die Kenntnisse durch die Praxis?
Ich habe bis jetzt keinen Master oder PhD angehängt, stattdessen kam vieles Schritt für Schritt. Ich möchte einen PhD auch nicht ausschließen, war aber durch meine Tätigkeiten im Institut immer sehr praxisnah unterwegs. Ich bin nicht nur Forscher, ein großer Teil meiner Arbeit besteht aus Projektmanagement und Wissensvermittlung. Zwischen Konferenzen und Vorträgen gibt es ständig etwas zu organisieren.

Bild: Joe Klamar/Marc Röggla

Woran arbeitest du zurzeit hauptsächlich?
Zum einen arbeite ich noch den Autonomiekonvent auf, zum anderen gibt es als Generalsekretär bei MIDAS laufend etwas zu tun. Ein drittes Feld ist die Beratungs- und Trainingstätigkeit der EURAC.

Wen beratet ihr und zu welchen Themen?
Ausgehend von der Südtirol-Autonomie hat sich das Institut immer stärker auch mit den Realitäten anderer Minderheiten beschäftigt und verfügt in diesem Bereich über eine umfassende, international anerkannte Expertise. Gleichzeitig wuchs das internationale Interesse an Südtirol. Jedes Jahr empfangen wir zwischen 20 und 30 Delegationen und Forscherinnen und Forscher, die erfahren wollen, wie der Minderheitenschutz hier im Detail funktioniert. Mit der tibetischen Exilregierung läuft zum Beispiel eine enge Kooperation, der Dalai Lama war selbst ein paar Mal zu Besuch. Daneben beraten wir auch internationale Organisationen wie die OSZE oder organisieren in Bozen Summer und Winter Schools, an denen hochkarätige Forscher und Studenten aus der ganzen Welt teilnehmen. Wir waren auch von Anfang als Experten beim Minority Safepack dabei. In einzelnen Fällen verhandeln Experten von uns, vor allem die Institutsleiter Joseph Marko, Günther Rautz und Francesco Palermo, auch an oberster Stelle mit – wie zuletzt in Zypern, auch wenn es hier leider zu keiner Einigung kam.

Südtirol ist für viele Minderheiten, wie du sagst, ein Modell. Was genau will man sich von unserer Autonomie abschauen?
Zuerst muss geklärt werden, was mit „Modell“ überhaupt gemeint ist. Südtirol ist kein Modell, das eins zu eins übertragen werden kann. Das wäre eine völlig falsche und unkonstruktive Auffassung. Jede Minderheit lebt in einem anderen historischen, politischen und gesellschaftlichen Kontext, der auf ganz eigene Weise berücksichtigt werden muss. Genau das erklären wir übrigens auch den Delegationen, die bei uns zu Gast sind. Oft spürt man die Erwartung, man könne sich hier eine Musterlösung abschauen, die man dann zuhause genauso umsetzt. Das kann nicht funktionieren.

Was ist hingegen möglich und machbar?
Es sind einzelne Elemente der Südtirol-Autonomie, die auch anderswo gut funktionieren können. Das sind zum Beispiel das Proporzsystem, die paritätischen Kommissionen, das Schulmodell oder die Zweisprachigkeitsprüfung. Es kommt darauf an, diese kleinen Rädchen des Modells zu untersuchen. Das große Ganze ist viel zu kontextabhängig. Aber andere Minderheiten können von unseren Erfahrungen sicherlich profitieren.

Kommen wir noch einmal auf das Ganze zu sprechen: Was macht das Wesen dieses „Südtirol-Modells“ aus?
Das aktuelle gesellschaftspolitische Modell Südtirols entstand zu einem Zeitpunkt, als sich der Konflikt zugespitzt hatte und daraus Handlungsdruck erwuchs. Das System, das seitdem entstand, ist – knapp formuliert – ein konkordanzdemokratisches Powersharing-Modell. Konkordanzdemokratie bezeichnet ein System, das Institutionen und Maßnahmen zur Machtteilung zwischen zwei oder mehreren Gruppen eines gesellschaftlich gespaltenen Gebiets einrichtet. Das heißt in anderen Worten, dass in Südtirol die politische Partizipation aller Sprachgruppen gewährt ist, die Macht ist unter allen aufgeteilt. Die Südtiroler Autonomie basiert auf einer klaren Trennung zwischen den Sprachgruppen, es gibt klar definierte Grenzen. Das ist wiederum darauf zurückzuführen, dass das Modell zu einer Zeit entstand, als es primär darum ging, einen Konflikt zu befrieden.

Dieser Konflikt ist inzwischen eindeutig befriedet ...
Niemand kann sagen, dass es in Südtirol Menschenrechtsverletzungen gibt. Im Gegenteil, die Minderheiten sind sehr stark geschützt, das Zusammenleben zwischen den Sprachgruppen friedlich. Auch der Autonomiekonvent hat gezeigt, dass wir friedlich über alles sprechen können. Durch die strikten Regeln der Südtiroler Autonomie gibt es allerdings wenig Spielräume, die ermöglichen, die Südtiroler Gesellschaftsstruktur offener und liberaler zu gestalten.

Bräuchte es jetzt nicht ein ganz neues Modell, dass einer zusammenwachsenden Gesellschaft Rechnung trägt?
Ich würde keinesfalls behaupten, dass das bisherige Modell obsolet geworden ist. Offensichtlich hat es sehr gut funktioniert, die Minderheit ist geschützt und Südtirol geht es großteils sehr gut. An einem solchen System hantieren anzufangen, kann außerdem Gefahren bergen. Wir müssen aber versuchen, dieses System auf aktuelle Bedürfnisse wie etwa den demographischen Wandel anzupassen, ohne an den Grundpfeilern und am Minderheitenschutz zu rütteln. Am besten wäre es, wenn ein System sich von innen heraus ändert, ohne die Grundpfeiler in Gefahr zu bringen.

Wie kann das gehen?
Grundsätzlich gibt es da nicht die eine Lösung, sonst wäre unsere Aufgabe sehr leicht. Im Rahmen des aktuellen Proporzsystems kann man bei der Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung vier Optionen ankreuzen: „deutsch“, „italienisch“, „ladinisch“ und „andere“. Bislang war die vierte Option aber rein symbolisch, rechtlich ist sie wertlos. Um bestimmte Sprachgruppenrechte (Zugang zu Arbeitsstellen im öffentlichen Dienst, Sozialleistungen, A. d. R.) wahrzunehmen, muss man sich letztendlich den klassischen drei Gruppen zuordnen. Der Vorschlag eines Kollegen aus Kanada und mir wäre nun, die Gruppe „andere“ als politisch relevante Kategorie zu den klassischen drei Gruppen anzuerkennen. In diesem Falle könnte sich das System automatisch von innen verändern. Wenn genug Menschen sich als „andere“ deklarieren, dann könnte es etwa eine politische Partei geben, die sich als Repräsentant der „anderen“ sieht. Aber nur falls die Südtiroler Gesellschaft sich so etwas wünscht. Wenn nicht, dann passiert gar nichts und es bleibt der Status Quo aufrecht. Was uns bei unserem Vorschlag wichtig war, der viel mehr als Diskussionsgrundlage dienen soll, ist dass wir den Minderheitenschutz nicht in Gefahr bringen und das Südtiroler Modell ein klein wenig liberaler gestalten können.

Wer würde sich überhaupt als „andere“ deklarieren?
Das kann ich nicht sagen, sondern nur eine Einschätzung geben. Ich glaube, dass sich bereits heute manche Südtirolerinnen und Südtiroler bei der Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung schwertun, weil sie sich mit den klassischen drei Sprachgruppen nicht identifizieren können. Das sind zum Beispiel Südtiroler aus mehrsprachigen Familien oder Menschen, die nicht in Südtirol aufgewachsen sind. Die Idee dahinter ist, dass das System auf diese Weise nicht von außen, sondern von innen heraus verändert würde. Die Auflösung der Trennlinien würde erst erfolgen, wenn die Gesellschaft wirklich soweit ist und es wünscht.

Das Proporzsystem an sich würde aber erhalten bleiben.
Absolut, ich sehe keinen Vorteil darin, das Proporzsystem von einem Tag auf den anderen einfach abzuschaffen. Auch wenn das Proporzsystem umstritten ist und in gewissen Bereichen bereits jetzt nicht mehr angewendet wird.

Zu welcher Gruppe würdest du dich zugehörig erklären – wenn es vier vollwertige Optionen gäbe?
Die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung ist geheim. Diese Frage bleibt deshalb unbeantwortet.

 

Der Film „Südtirol auf der Suche nach Identität“ feiert seine Premiere am 29. August um 20.30 Uhr im Filmclub Bozen. Am 30. August um 20:00 Uhr wird er in der Volkshochschule Urania Meran und am 5. September um 20.30 Uhr im Kolpinghaus von Bruneck gezeigt. Nach den Filmvorführungen finden Diskussionsrunden statt.

Hier geht’s zum Trailer.

29.08.2019 l 20.30 Uhr l Filmclub Bozen
Am Podium:
Birgit-Sabine Sommer (Regisseurin)
Arno Kompatscher (Landeshauptmann)
Marc Röggla (Minderheitenforscher)

30.08.2019 l 20.00 Uhr l Urania Meran
Am Podium:
Birgit-Sabine Sommer (Regisseurin)
Thomas Kobler (Kulturarbeiter, Politikwissenschaftler und Sozialpädagoge)
Martina Mazza (Sprachschuldirektorin)
Christoph Mitterhofer (Lokalpolitiker und Landwirt)

05.09.2019 l 20.30 Uhr l Kolpinghaus Bruneck
Am Podium:
Philipp Achammer (Landesrat und Parteiobmann SVP)
Anna Gius (Politikwissenschaftlerin und Philosophin)
Riccardo dello Sbarba (Landtagsabgeordneter)

Teseo La Marca

hat neulich eingesehen, dass Freiheit mehr bedeutet, als Bindungsängste gegen alles zu haben. Will daher sein Studium beenden und lebt nun in Wien, wo er nach wie vor zu viel prokrastiniert.
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