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Kommentar zu Ibiza-Video

Gefährliche Gelassenheit

Nachdem Heinz Christian Straches perverse Machtträume auf Ibiza aufgeflogen sind, geben sich einige unbeeindruckt: „So funktioniert Politik eben.“ Ein fataler Irrtum.

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Bild: Teseo La Marca

Wien Ballhausplatz, 18. Mai 2019: Die Abendluft vibriert unter dem Druck der Trillerpfeifen, die Wut der Menschen wird physisch spürbar. Gänsehaut. Das ist keine gewöhnliche Demo, kein politisches Stelldichein mit ein paar Fähnchen. Hier wird gerade österreichische Geschichte geschrieben, vielleicht europäische Geschichte. „Neu-wah-len, Neu-wah-len!“, rufen tausende Menschen im Chor.

Gegen 20 Uhr verstummt die Menge. Der Moment, weswegen alle stundenlang hier ausgeharrt haben, ist gekommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz tritt vor die Presse und erklärt lakonisch: „Genug ist genug.“ Es ist das Ende der türkis-blauen Regierung. Neuwahlen stehen an. Ein gewaltiger Jubel bricht vor dem Bundeskanzleramt aus, die österreichischen Bürger feiern ihren Sieg, den Sieg der Demokratie.

Somit wären die Konsequenzen aus einer dreckigen Affäre gezogen, politische Klarheit wurde geschaffen. Doch vieles liegt noch im Dunkeln. Und es ist fraglich, ob die Einzelheiten dieses Polit-Thrillers jemals das Licht der Öffentlichkeit erreichen werden. Wer sind die Urheber des Videos, in dem Ex-Vizekanzler Strache von der FPÖ-Übernahme der Kronenzeitung phantasiert? Welche Schauspielerin versteckt sich hinter der vermeintlichen russischen Oligarchennichte? Und warum wusste Jan Böhmermann von all dem schon im April Bescheid, ohne damit an die Öffentlichkeit zu gehen?

Geduldig haben die Drahtzieher dieser Falle, in die Strache 2017 getappt war, gewartet. Bis der perfekte Augenblick da war, um die Bombe zu zünden: mitten in einer türkis-blauen Koalition, wenige Tage vor den EU-Wahlen.

Unfassbare Menschenmengen vor dem Bundeskanzleramt in Wien

Bild: Thomas Tribus

Sie haben recht, die rot-weiß-rot-backigen Strache-Fans, die jetzt in allen Ecken Österreichs um ihren Anführer trauern. Sie haben recht, wenn sie trotzig posaunen: Das war eine hinterhältige Falle, ein Intrigenspiel mysteriöser Mächte, die es auf ihren geliebten Vizekanzler abgesehen haben. Auch die Südtiroler Freiheitlichen sehen das so. Doch ändert das etwas an den Aussagen Straches?

Er war zwar betrunken, so rechtfertigt er sich, doch seine Machtphantasien vermochte er dennoch klar zu artikulieren: Eine gleichgeschaltete Presselandschaft wie Orbán wolle er haben, die Kronen-Zeitung solle vom russischen Oligarchen Igor Makarov aufgekauft und der FPÖ gefügig gemacht werden. „Dann machen wir nicht 27, dann machen wir 34 Prozent.“ Wenn sie dann endlich regieren, soll der Oligarch als Gegenleistung staatliche Aufträge in Milliardenhöhe bekommen.

Darum geht es den FPÖ-Anhängern aber nicht. Sie sehen ihren Ex-Parteichef allein als Opfer. „Ich wähle jetzt erst recht blau“ oder „Danke für alles HC“, so lauten tausendfach gelikte Treueschwüre auf Straches offizieller Facebook-Seite.

Das ist das andere Österreich. Nicht das Österreich, das vor dem Bundeskanzleramt protestierte, sondern jenes, das sich einerseits im Namen der nationalen Selbstbestimmung über EU-Verordnungen empört und es andererseits leichtfertig in Kauf nimmt, wenn die größte Tageszeitung des Landes an russische Oligarchen verschachert werden soll. Es ist schwierig, diese verschrobene Logik zu entziffern.

Eine Haltung, die darauf gründet, die gesamte Politik unter Generalverdacht zu stellen, ist brandgefährlich. Sie ist Gift für die Demokratie.

Doch das Lieblingsargument der Strache-Vasallen findet auch in anderen Kreisen Anklang, von ganz rechts bis ganz links. Was auf Ibiza gelaufen ist, gehöre zur Polit-Praxis: Was Strache der Oligarchennichte vorschlägt, sei nichts anderes als ein Kuhhandel mit politischen Posten und Auftragsvergaben, wie er tagtäglich in den Hinterzimmern der Macht stattfinde. Es sei zwar unschön, wenn es öffentlich wird, aber ganz ehrlich: Sollen wir wirklich überrascht sein? Wissen wir nicht alle, dass das nur die Spitze eines Eisberges ist und fast jeder Politiker solche Spielchen treibt?

Wir sind geneigt, dem zuzustimmen. Ungern lassen wir uns als unwissende Naivlinge von den Mächtigen zum Narren halten. Viel erträglicher ist es, sich zum Narren halten zu lassen und darüber Bescheid zu wissen. Deswegen weisen wir auch nicht darauf hin, dass sich das Argument auf kontrafaktischem Boden bewegt und es bislang überhaupt keine Evidenz gibt, dass auch die anderen Parteien ihre Macht auf dubiosen Machenschaften begründen (würden). Wir akzeptieren die Mutmaßung, dass Strache nicht der einzige Regierungsvertreter und die FPÖ nicht die einzige Partei sind, die das Volk derart hinters Licht führen. Der Generalverdacht klingt einfach zu plausibel, um aufzustehen und die Politik in Schutz zu nehmen.

Wer nicht schockiert ist, gefährdet die Demokratie

Was sich in den privaten Hinterzimmern der Politiker abspielt, werden wir tatsächlich nie überprüfen können. Doch eine Haltung, die darauf gründet, die gesamte Politik unter Generalverdacht zu stellen, ist brandgefährlich. Sie ist Gift für die Demokratie. Wer Straches Ibiza-Allüren für unbedarft, aber gängiges Politikerkalkül hält, lehnt sich in diesen Tagen allwissend zurück: unerschütterlich und durch nichts mehr zu beeindrucken. Dass die Politiker allesamt korrupt sind, wusste man ja eh schon.

Wer aber so denkt, ganz unabhängig davon, welchem politischen Lager man angehört, wird auf dem Ballhausplatz in der aufgebrachten Protestmenge sicher nicht zu sehen gewesen sein. Wer so denkt, hat einen Freischein: Er kann seine Stimme auch an Volksvertreter geben, die bar jeder moralischen Legitimation sind. Ja, im Grunde hat er einen Freischein, überhaupt nicht zur Wahl zu gehen.

So weit ist es noch nicht. Der Ibiza-Gate muss seine volle Wirkung zweifellos erst noch entfalten, eins aber ist sicher: Die aktuelle österreichische Regierung ist weggefegt. Warum? Weil in Österreich zwar viel Fragwürdiges möglich ist, die Grundprinzipien des demokratischen Rechtstaats aber nach wie vor funktionieren. Den tausenden Menschen, die sich beeindrucken ließen, die schockiert waren und empört zum Bundeskanzleramt zogen, bin ich deswegen persönlich dankbar.

Teseo La Marca

hat neulich eingesehen, dass Freiheit mehr bedeutet, als Bindungsängste gegen alles zu haben. Will daher sein Studium beenden und lebt nun in Wien, wo er nach wie vor zu viel prokrastiniert.
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