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Diskursforscher über Italien

„Institutionalisierte Verbotskultur“

Im Vergleich zu anderen Staaten bekämpfte Italien das Virus mit restriktiven, teils autoritären Maßnahmen. Was sagt das über die Regierenden aus – und über die Regierten?

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Bild: Roxane Roth /unsplash

Wir erinnern uns: Da war ein Land, dessen Bürger für ihre sprichwörtliche Liederlichkeit und Fröhlichkeit im Ausland gleichermaßen beliebt und geringgeschätzt waren. Nun traf ein neuartiges Virus dieses Land besonders heftig und im Kampf gegen dessen Ausbreitung griff der Staat auf teils autoritäre und bevormundende Verordnungen zurück. Deren Einhaltung wurde mit großem polizeilichem Aplomb durchgesetzt. War die Härte der Maßnahmen gar nicht anders möglich, wenn man die von Geburt an leichtsinnigen Bürger von ihrem täglichen Aperitivo abhalten und verhindern wollte, dass die Piazze des Landes zu gigantischen viralen Umschlagplätzen werden? Oder handelte es sich stattdessen um einen ungerechtfertigten staatlichen Misstrauensvorschuss, der erst dadurch zur selbsterfüllenden Prophezeiung wird, dass er den Bürgern a priori jegliches individuelle Verantwortungsbewusstsein abspricht?

In Italien patrouillierten auf dem Höhepunkt des Lockdowns Carabinieri mit Beretta-Maschinenpistole auf den Straßen. Hubschrauber kreisten mit „Rimanete a casa!“-Aufrufen über Wohngebieten. Der Bewegungsradius der Bürger wurde auf wenige Dutzend Meter eingeschränkt, Sport unter freiem Himmel wurde unmöglich gemacht.

Ich befand mich zu diesem Zeitpunkt in Wien, wo Menschen zwar aus dem Haus gehen durften, aber nur allein oder mit Personen aus demselben Haushalt. Dafür durfte man sich beliebig weit vom eigenen Haus entfernen. Warum auch nicht? Das Risiko, sich zu infizieren, steigt zwar proportional zur Nähe zu anderen Menschen, aber nicht zur Distanz zum eigenen Haus. Von Österreich aus gesehen, wirkten einige italienische Maßnahmen geradezu skurril. Warum sollte es etwa verboten sein, sich auf eine Parkbank zu setzen?

“Es sind regelrechte Serien von Verboten, die aus den Lautsprechern auf die (...) Menschen niedergehen.”

Der aus Südtirol stammende und heute in Wien tätige Linguist und Diskursforscher Martin Reisigl führt die rigideren Maßnahmen in Italien zu einem großen Teil auf die höheren Fallzahlen zurück. So waren in Norditalien die Intensivstationen wochenlang überlastet, während in Österreich auch auf dem Höhepunkt der Epidemie nur etwa ein Viertel der bereitstehenden Intensivbetten belegt waren. Andererseits ortet Reisigl in Italien auch in normalen Zeiten in manchen Bereichen eine auffällig ausgeprägte Verbotskultur:

„Ich denke da zum Beispiel an die Durchsagen auf Bahnhöfen in Italien (und damit auch in Südtirol), die Verschiedenes in einem ziemlich gebieterischen, imperativischen Ton untersagen. Es sind regelrechte Serien von Verboten, die aus den Lautsprechern auf die am Bahnsteig wartenden Menschen niedergehen.“

Erkennt in Italien auch abseits der Coronakrise eine ausgeprägte Verbotskultur: Linguist Martin Reisigl.

Titel & Urheber des Bildes: 
Martin Reisigl

Reisigl, den dieser bevormundende Ton irritiert, sieht ihn als Teil eines stark regulativen institutionellen Diskurses im öffentlichen Raum. Es werde nicht an die Selbstverantwortung der Einzelnen appelliert, stattdessen würden die Bürger und Bürgerinnen von vorneherein eines jederzeitigen Übertretens der Verbote verdächtigt. „Sonst müssten die Verbote ja nicht so lauthals hinausposaunt werden“, sagt Reisigl.

Dass vor allem in der Covid-19-Krise die europäischen Staaten sehr verschieden mit der Bedrohung umgegangen sind, zeigt ein Vergleich der österreichischen Diskursforscherin Ruth Wodak zwischen verschiedenen Ländern. So war in Österreich die Kommunikation vor allem auf den Bundeskanzler Sebastian Kurz zugeschnitten. Der nutzte die Gelegenheit, um sich als Retter der Nation zu gerieren, dessen Anweisungen befolgt werden müssten, um heil aus der Krise wieder herauszukommen. Ganz anders als in Deutschland, wo sich die Politik bescheidener gab, gelegentlich auch die eigene Unwissenheit einräumte und der Wissenschaft in der Öffentlichkeit insgesamt mehr Raum überließ.

“Ein staatlicher Vertrauensvorschuss wäre eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass sich verantwortungsbewusstes Handeln entfalten kann.“

Auffallend anders verlief der öffentliche Diskurs um Corona hingegen in Schweden. Hier sei stets an die Eigenverantwortung der einzelnen Bürger appelliert worden, es gab zwar Regeln und Empfehlungen, jedoch keine Verordnungen, die unter Androhung drakonischer Strafen einzuhalten waren. Insgesamt sei das Verhältnis zwischen Politik und Bevölkerung in Schweden dialogischer: „Die Gesellschaft wird emanzipierter und mündiger gesehen“, merkt Wodak an. Ob sich das auch aus gesundheitspolitischer Sicht bewährt, stehe jedoch auf einem anderen Blatt.

Und wo ist Italien im europäischen Vergleich anzusiedeln? Obwohl Italiens Premierminister Giuseppe Conte keine so paternalistischen Anwandlungen an den Tag legte wie der österreichische Sebastian Kurz, blieb bei Reisigl dennoch der Eindruck zurück, dass in Italien die Durchsetzung einiger Maßnahmen deutlich autoritärer war als in Österreich. Das führe jedoch nicht immer zu den gewünschten Ergebnissen, im Gegensatz: Autoritarismus könne die Herausbildung eines autonomen Verantwortungsbewusstseins auch behindern. „Ein staatlicher Vertrauensvorschuss wäre eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass sich verantwortungsbewusstes Handeln entfalten kann“, sagt Reisigl.

Gerade für die Phase Zwei sei das ein wichtiger Punkt. Denn erst das verantwortungsvolle Handeln der Einzelnen führt wiederum dazu, dass staatliche Maßnahmen gelockert werden. Auf diese Weise bedingen sich das Betragen der Bürger und das Vorgehen der staatlichen Institutionen gegenseitig.

Wie sich die Diskurse über Corona in den verschiedenen Ländern nun weiter entwickeln werden, ist nach Einschätzung Reisigls völlig offen. Die Geduld mancher Menschen ist geschwunden, die wirtschaftliche Krise rückt zusehends in das Zentrum der Aufmerksamkeit, grund- und verfassungsrechtliche Fragen werden intensiver diskutiert. Zudem wird die Frage immer akuter, wie sich der Versuch, die anstehenden wirtschaftlichen Probleme zu bewältigen, auf die Klimakrise auswirken wird. Zwar wird der CO2 -Ausstoß 2019 weltweit sinken, danach aber wohl weiter zunehmen – entgegen den Verpflichtungen der Staaten, die mit dem Pariser Abkommen 2015 eingegangen wurden. Und im Vergleich zur Klimakrise – so merkt Reisigl abschließend an – wird die Coronakrise wohl eine recht kleine Krise gewesen sein.

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