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Kommentar über Giorgia Meloni

„Geht doch nach Österreich“

"Giorgia Meloni empfiehlt „austriacanti“ die Auswanderung", schreibt Wolfgang Mayr in seinem Kommentar über die Politikerin, die sich anschickt, die erste Ministerpräsidentin Italiens zu werden.

Giorgia_Meloni_Quirinale_2019.jpg

Giorgia Meloni im Jahr 2019

Bild: Di Quirinale.it, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=81528589

Vielleicht ist sie keine Neo-Faschistin, wie manche verständnisvolle linksliberale Südtiroler Intellektuelle meinen. Eine Scharfmacherin ist sie aber auf alle Fälle, die wahrscheinliche und mögliche Ministerpräsidentin Meloni. 2015 „feierte“ Italien den Kriegseintritt gegen Österreich-Ungarn vor 100 Jahren. Diese „Feierlichkeiten“ nahm damals Meloni zum Anlass, Südtiroler zurechtzuweisen. Sie empfahl einem SVP-Abgeordneten, nach Österreich auszuwandern, wenn er sich als solcher fühlt.

Meloni wird sich nie die Menschenrechtsdokumente des Europarates durchgelesen haben. Das ethnische oder staatliche Bekenntnis ist frei, der einzelne Bürger, die einzelne Bürgerin, definiert seine bzw. ihre Zugehörigkeit. Für sie ist es unerträglich, dass der italienische Staat Milliarden in die Provincia di Bolzano, nach Trentino-Alto Adige schickt. Offensichtlich kennt sie die Lage nicht. Wäre peinlich für eine Politikerin. Kennt sie hingegen die Finanzregelung und poltert nur, dann handelt sich bewusst fahrlässig, dann ist sie eine Brandstifterin.

Wahrscheinlich wird sie als Ministerpräsidentin die italienischen Truppen in Südtirol aufstocken, alle Plätze und öffentlichen Gebäude beflaggen lassen.

Südtirol schickt zehn Prozent seiner Steuern nach Rom, zahlt jährlich mehr als 450 Millionen Euro an den Staat, um die Zinsschulden abzubauen. Als einen vilipendio empfindet Meloni die Weigerung in „Trentino-Alto Adige“, die Trikolore zu hissen. Wahrscheinlich wird sie als Ministerpräsidentin die italienischen Truppen in Südtirol aufstocken, alle Plätze und öffentlichen Gebäude beflaggen lassen. Teile in der SVP suchen eine Annäherung an die Allianz der italienischen Rechtsparteien, in der die Fratelli d´ Italia sagen, wo es lang geht. 

Auf einer Veranstaltung der spanischen Schwesterpartei, der neofaschistischen Vox, umriss Meloni ihr politisches und gesellschaftliches Programm. Gegen Lesben und Schwule, gegen eine liberale Gesellschaft, einfach dagegen, was die westliche Welt ausmacht.

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Was erwartet man von Meloni, die sich ja auch für "ein bisschen Folter" durch den italienischen Staat ausspricht u.a.m.?
Ja, Melonis Äußerungen hat man allzulange durchgehen lassen. Wie hat die SVP damals darauf reagiert? Wo waren die Proteste der Zivilgesellschaft in Südtirol, in Italien, der anderen demokratischen Parteien, der Partner, selbst als sie später noch eines draufsetze?
Ich erinnere mich. Im Zusammenhang mit der ablehnenden Haltung in Rom zur Wiederverleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft für Südtiroler-innen meinte sie auf ihrer FB-Seite, dass es nach hundert Jahren längst überfällig sei, das (ethnische) “Alto-Adige”-Problem durch physische Zwangsaustreibung, einen Fußmarsch durch den Brennertunnel, ein für allemal endzulösen.
Dabei glaubte man bislang, die Südtiroler-innen mit europäischer Bürgerschaft und italienischer Staatsbürgerschaft könnten in ihrer angestammten Heimat mitten Europa, in einem nicht mehr in nazi-faschistischen Italien und mit internationalem verankerten Minderheiten- und Autonomieschutz leben.

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