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Straßenzeitung zebra.

Sackgasse Bürokratie

Im August wollte Isaac Aja nach Deutschland zurückkehren, um eine Ausbildung zum Elektriker zu beginnen. An der Bürokratie droht dieser Traum nun zu scheitern, berichtet Aja.

Als ich 2011 in Italien ankam, erhielt ich humanitären Schutz. Zwischendurch habe ich in Deutschland gelebt und spreche sehr gut Deutsch. Ich habe dort die Mittelschule abgeschlossen. Dann musste ich zurück nach Italien, weil ich hier erstmals den Kontinent betreten habe. 2018 wurde durch das sogenannte Salvini-Dekret mein Schutzstatus abgeschafft. Mit dem Ziel, irgendwann nach Deutschland zurückzukehren, habe ich meine Aufenthaltsgenehmigung dadurch gesichert, dass ich eine selbstständige Tätigkeit angemeldet habe. Ich habe eine Umsatzsteuernummer mit einer Pauschalregelung eröffnet und zahle jedes Jahr meine Beiträge. Seit einem Jahr versuche ich, mein Dokument in eine Langzeitaufenthaltsgenehmigung für die EU umzuwandeln.

Ich habe bereits im Mai letzten Jahres einen Antrag auf Umwandlung gestellt und alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt, aber mein Antrag wurde nach sechs Monaten abgelehnt, weil ich – ich zitiere aus dem Schreiben, das mir vom Polizeipräsidium zugestellt wurde – "nicht über ein stabiles und kontinuierliches Einkommen verfüge, das für den eigenen Lebensunterhalt ausreicht (...) und erst in den Jahren 2018 und 2019 ein ausreichendes Einkommen erzielt habe". Die Stadt Bozen bezieht sich auf Artikel 5 der Richtlinie 2003/109 der Europäischen Gemeinschaft.

Ehrlich gesagt habe ich nicht mit der Ablehnung gerechnet, weil ich davon überzeugt war, dass ich alle notwendigen Dokumente vorgelegt hatte, die das Gegenteil beweisen. Als der erste Antrag abgelehnt wurde, bin ich emotional und psychisch zusammengebrochen. Ich wurde sogar ins Krankenhaus eingewiesen. All die Mühe, die Arbeit und die Kosten sollten nun umsonst gewesen sein?

Ich verstehe, dass die Bürokratie langsam sein kann, aber was man dahinter oft nicht sieht: Sie setzt die Zukunft, die Träume und die Lebensentwürfe von vielen Menschen aufs Spiel.

Ich wandte mich an die Caritas, wo der Sachbearbeiter bestätigte, dass der Antrag korrekt eingereicht worden war. Es lag also wirklich nicht an mir. Ich habe mindestens fünf Jahre meinen Wohnsitz hier und den italienischen Sprachtest (A2-Niveau) erfolgreich bestanden. Vor allem aber habe ich meine Steuererklärung eingereicht, um das begehrte Dokument zu erhalten. Gemäß Artikel 16, Absatz b der Verordnung 394/99 muss sich das Vorhandensein eines Einkommens, das nicht niedriger als der Jahresbetrag der Sozialzulage ist, um die langfristige Aufenthaltsgenehmigung EG zu erhalten, auf das Jahr vor dem Jahr der Antragstellung beziehen.

Der lag in den beiden Vorjahren bei rund 8.500 Euro. 2019 und 2020 habe ich sogar ein zu versteuerndes Einkommen erzielt. Ich habe jetzt dem Polizeipräsidium einen Brief geschickt, um deren Entscheidung anzufechten und darauf hinzuweisen, dass mein Antrag falsch eingeschätzt worden ist. Bis heute habe ich noch keine Antwort erhalten. Im vergangenen Jahr habe ich vergeblich auf die beantragte Aufenthaltsgenehmigung gewartet und riskiere nun, die Ausbildungsmöglichkeit im Unternehmen in Deutschland zu verlieren. Dabei wäre es mein Traumberuf, als Elektriker zu arbeiten. Ich habe schon ein Praktikum in diesem Bereich absolviert.

Nun habe ich bis August Zeit, dem deutschen Unternehmen zuzusagen. Um den Termin für den zweiten Versuch zur Umwandlung der Aufenthaltsgenehmigung habe ich bereits im Februar angesucht: Es wurde der 10. Dezember 2021 festgelegt. Für meinen Ausbildungsplatz wäre das allemal zu spät und dabei ist nicht sicher, dass es diesmal klappen wird. Ich fühle mich in einer bürokratischen Hölle gefangen. Ich weiß, dass andere Menschen die gleichen Schwierigkeiten haben und vielleicht wäre es eine gute Idee, einen Anwalt um Hilfe zu bitten. Ich verstehe, dass die Bürokratie langsam sein kann, aber was man dahinter oft nicht sieht: Sie setzt die Zukunft, die Träume und die Lebensentwürfe von vielen Menschen aufs Spiel.

Text: Isaac Aja

Dieser Text erschien erstmals in der Juni-Ausgabe 2021 der Straßenzeitung zebra.

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