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BARFUSS in Rom

Im Zentrum der Macht

Die römische Politik gilt als Schlangengrube. Doch wie läuft es wirklich im Parlament ab? Die Rom-Reportage liefert Antworten – Teil 1.

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Bild: Ansa/huffingtonpost.it

Rom schreibt die unsinnigsten Gesetze, schuldet dem Land einen Batzen Geld und beheimatet angeblich die schamlosesten Politiker. Doch ist es tatsächlich so schlimm? Wie schaut der Alltag eines römischen Parlamentariers aus? BARFUSS packte seine Koffer, reiste in die ewige Stadt und ging der Sache auf den Grund.

Im Gegensatz zu anderen europäischen Parlamenten wirkt der italienische Senat geradezu pompös. Die Polstersessel in der Aula sind wie in einem Orchester angeordnet. Ein purpurroter Teppich führt zu einem Podest, wo der Parlamentspräsident das politische Konzert dirigiert. Draußen, in den Hallen des Palazzo beschwören Büsten von Staatsmännern, Fresken und Gemälde den Glanz längst vergangener Tage. Für zusätzliche Palastatmosphare sorgen Diener mit goldenen Knöpfen an den Uniformen. Sie schwirren überall herum und helfen Besuchern im Labyrinth aus unzähligen Gängen und Räumen ihr Ziel zu erreichen. Mein Weg führt zu Senator Francesco Palermo. Der 44-Jährige hat sich als Verfassungsrechtler und Forscher bei der EURAC einen Namen gemacht. Kollegen schätzen über Parteigrenzen hinweg seine Kompetenz und freundliche Art.

Wenn er über die politischen Verhältnisse in Rom spricht, setzt Palermo eine sorgenvolle Miene auf: „Machtspielchen zählen hier mehr als Inhalte oder gute Argumente“, bedauert der Senator. Palermo braust jeden Morgen mit seinem Motorroller zum Senat. Die Arbeit dort ist kein Zuckerschlecken. Manchmal dauern die Sitzungen in der Verfassungskommission bis tief in die Nacht. Der hohe Erwartungsdruck der Bevölkerung und die zermürbend langsamen Abläufe schlagen sich auf Palermos Gemüt nieder: „Wenn ich noch einmal die Wahl hätte, dann würde ich nicht mehr für den Senat kandidieren.“ Es scheint sich eine alte Binsenweisheit zu bestätigen. Das politische Amt verändert den Menschen schneller als der Mensch das Amt.

„Es gibt drei Typen von Abgeordneten: Karrieristen, Idealisten und diejenigen, denen alles egal ist.”

Franceso Palermo, Senator

13.00 Uhr, Zeit für das Mittagessen. Francesco Palermo eilt durch einen unterirdischen Gang von seinem Büro in die Mensa des Senates. Er nimmt sich einen Teller mit Tomaten und Mozzarella und stellt sich an einen Stehtisch. Von den viel zitierten Privilegien ist hier nichts zu sehen. Die Politiker holen sich ihr Essen selbst und bezahlen zehn Euro für eine normale Mahlzeit. Auch Sonderrechte wie Gratis-Friseurbesuche und anderer Schnickschnack wurden abgeschafft. Es gibt sie also doch, die kleinen Fortschritte im römischen System. Palermo schlingt das Essen runter und muss schon wieder weiter. Wohin? „Zum Menschenrechtsausschuss!“ Keine fünf Minuten später kommt er enttäuscht zurück. „Die Sitzung wurde abgesagt.“ Überraschungen im Terminkalender sind ein fixer Bestandteil im Politikeralltag.

Doch so bleibt wenigstens kurz Zeit für einen weiteren Streifzug durch das Parlament. Und für die Frage: Was ist Politik überhaupt? Für die einen ist es das Streben nach Macht, für die anderen der Kampf um die rechte Ordnung. Der Politikwissenschaftler Harold Lasswell reduziert Politik auf die pragmatische Formel Who gets what when how. Francesco Palermo hat ebenfalls einen nüchternen Blick auf diese Frage. Politik setzt voraus, dass man eine Idee von der Gesellschaft hat und versucht diese umzusetzen. Das passiert in Rom allerdings nicht. Hier gibt es laut Palermo drei Typen von Abgeordneten: Karrieristen, Idealisten und diejenigen, denen alles egal ist. 

Renate Gebhard, Kammerabgeordnete der SVP ordnet sich in der Kategorie der Idealisten ein. Gleichberechtigung und Frauenrechte zählen zu ihren Steckenpferden. Trotz ihrer Bemühungen muss die 37-Jährige einräumen, dass viele Staatsgesetze unnötig sind. Stichwort Arbeitssicherheit. Seit Jahren klagen Handwerker und Unternehmer über die unzumutbaren Auflagen. Wie kommen solche Regelungen zustande? Für Francesco Palermo ist es zum Teil ein kulturelles Problem: „Die Gesetzgebung basiert auf Misstrauen. Der Staat geht davon aus, dass in der Gesellschaft alles falsch läuft und der Gesetzgeber immer den richtigen Weg weiß.“ Aber warum gestalten Politiker die Gesetze für Arbeitssicherheit nicht einfacher? „Große Unfälle oder Präzedenzfälle sorgen immer wieder dafür, dass Gesetze verschärft werden, obwohl das nicht zum Konzept einer einfachen Regelung passt“, erklärt Gebhard. Politiker verkaufen es als Erfolg, Gesetze verabschiedet zu haben. Die eigentliche Heldentat wäre allerdings, überflüssige Gesetze abzuschaffen. 

„Es gibt in Rom nur fleißige Politiker. Ein fauler Politiker würde den Sprung ins Parlament gar nie schaffen.”

Florian Kronbichler, Kammerabgeordneter

Ortswechsel. Florian Kronbichler, Abgeordneter des Linksbündnisses SEL betritt den Palazzo Montecitorio. Er ist ein Mann, der mit seinem verschmitztem Lächeln einen sehr gelassenen Eindruck macht. Der 63-Jährige lässt sich in einen Ledersessel fallen und beginnt zu erzählen. Jeden Morgen steht er um sechs Uhr früh auf und läuft eine Runde durch die Gärten der Villa Borghese. Anschließend geht es in die Gesetzgebungskommissionen. Dort findet die eigentliche politische Tätigkeit statt. 

Als ehemaliger Journalist nimmt Kronbichler noch immer gerne die Rolle des scharfsinnigen Beobachters ein. Seine Aussagen schwanken zwischen intelligenter Analyse und durchschaubarer Polemik: „Die SVP rechtfertigt ihr Vorgehen immer mit dem Minderheitenschutz, auch wenn es oft nur um Partikularinteressen geht.“ Als Beispiel nennt er die „Gefälligkeits-Gesetzgebung“ für den Staatsrat Hans Zelger. Laut der staatlichen Regelung sollte mit 70 Jahren für alle Richter Schluss sein. Die SVP wollte eine Ausnahmeregelung für Zelger erwirken, doch dies konnte Kronbichler durch eine Intervention bei der Verwaltungsministerin verhindern. 

Männer in Anzug und Krawatte dominieren das Erscheinungsbild im Palazzo. Geschäftig eilen sie mit Aktentaschen hin und her. Während des Gesprächs wirft Kronbichler immer wieder einen Blick zur Seite und grüßt die vorbeilaufenden Abgeordneten. Ein Smalltalk hier, ein kleiner Scherz dort – man kennt sich. Angesprochen auf den schlechten Ruf der Politiker, antwortet er: „Es gibt hier keine faulen Politiker. Abgeordnete können vielleicht dumm oder präpotent sein, aber ein fauler Politiker würde den Sprung ins Parlament gar nie schaffen.“ 

Der zweite Teil der Rom-Reportage klärt, warum Südtirols Parlamentarier häufig machtlos sind und was der römische Zentralismus für die Zukunft unserer Autonomie bedeutet. 

Oliver Kainz

ist im Vinschgau daheim und in der Welt zu Hause. Er findet Politik faszinierend und ist jederzeit für einen „Watter" im Gasthaus bereit.
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