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Politischer Rückblick

Ein Jahr Arno

Landeshauptmann Arno Kompatscher ist fast ein Jahr im Amt. Zeit für eine Zwischenbilanz.

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Bild: arnokompatscher.com

Südtirol hat vor knapp einem Jahr einen einschneidenden Wechsel vollzogen. Neu gegen alt, modern gegen patriarchisch, dialogbereit gegen allmächtig. Anders formuliert: Arno Kompatscher ersetzte Luis Durnwalder als Landeshauptmann im Palais Widmann. Am Ende des Jahres 2014 blickt man mit gemischten Gefühlen auf die bisherige Bilanz Kompatschers zurück. Das liegt auch daran, dass Journalisten und Wähler gleichermaßen schizophrene Geschöpfe sind. Sie wünschen sich ausgeglichene, besonnene Politiker, sehnen sich aber auch nach Führung und Durchschlagskraft. Sie fordern langfristige Lösungen, honorieren aber kurzsichtige Zuckerl an der Wahlurne. Sie brandmarken Populisten als Schreier, langweilen sich aber bei der glatt geschliffenen Sprache der heutigen Politikergeneration.

In diesem Spannungsfeld ist es nicht einfach Landeshauptmann zu sein. Einige Beobachter werfen Kompatscher mangelnde Führungskraft vor. Bei der Sanitätsreform, sagen die Kritiker, lässt er Landesrätin Martha Stocker allein im Regen stehen. Ich finde, das ist nicht richtig. Unter Durnwalder waren die Landesräte gefügige Vasallen. Unter Kompatscher sind die Landesräte Ritter, die auf eigene Verantwortung in ihre politischen Schlachten reiten. Das kann man durchaus als demokratiepolitischen Fortschritt interpretieren. Kompatscher hält sich selbst dann zurück, wenn alle gespannt auf ein Machtwort des Landeshauptmannes warten. Das ist für uns Südtiroler ein Novum. Wir waren die Omnipräsenz und Allmächtigkeit Durnwalders schon zu sehr gewohnt.

Unter Kompatscher sind die Landesräte Ritter, die auf eigene Verantwortung in ihre politischen Schlachten reiten.

In der Luis-Durnwalder-Ära hat Südtirol wahrscheinlich über die eigenen Verhältnisse gelebt. Ein Sinnbild für diese Behauptung: Unter Durnwalder schmückte das Schlanderser Krankenhaus seine Fassaden mit Marmor wie ein ägyptischer Pharao seine Grabstätte. Unter Kompatscher werden aufgrund des Sparzwangs wichtige Krankenhausabteilungen in dieser glanzvollen Verkleidung sterben. Die fetten Jahre sind vorbei.

Das spüren auch die Bürger. Deshalb versuchte Kompatscher die Spielräume bei den Finanzen auszunutzen und hat die Wertschöpfungsteuer IRAP gesenkt. Gemeinsam mit den SVP-Abgeordneten in Rom hat er auch ein Finanzabkommen ausgehandelt, das die finanzielle Sicherheit Südtirols garantieren soll. Den Härtetest muss das Abkommen erst bestehen. In der Vergangenheit nahm es Rom mit der Vertragstreue nicht so genau, weshalb sich Land und Staat regelmäßig beim juristischen Kräftemessen vor dem Verfassungsgericht trafen.

Rückblickend werden sich von diesem politischen Jahr vor allem der Rentenskandal und die Sanitätsreform in das kollektive Gedächtnis einbrennen. Aber auch sonst ist viel passiert. Die Fusion zwischen SEL und Etschwerke wurde in die Wege geleitet, der Bau des Technologieparks beschlossen und Achammers Bildungsreform verabschiedet. Die Eröffnung des Dokumentationszentrums unter dem Siegesdenkmal ist eine großartige Chance, um auch die letzten Wunden zwischen den Sprachgruppen verheilen zu lassen. Vieles bleibt die Landesregierung aber noch schuldig. Bozen hat noch immer kein schlüssiges Flughafenkonzept, die Erarbeitung des neuen Gesetzes zur direkten Demokratie zieht sich in die Länge wie ein Kaugummi und die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist weiter angespannt.

Manchmal wirkt Kompatschers Pragmatismus mutlos und handzahm. 

Am auffälligsten sind aber nicht die Maßnahmen, die Kompatscher ergreift, sondern seine neue Art Politik zu machen. Stets auf Sachlichkeit bedacht, fühlt sich sein Regierungsstil an, als würde ein smarter Manager unser Land führen. Jedenfalls wirkt er nicht wie der Typus Landespolitiker, mit dem man im Gasthaus bei fünf Bier und einem Watter eine kleine Gefälligkeit aushandelt. Mit seiner PR-Sprache („Dialog suchen“, „lösungsorientiert arbeiten“) versucht er Verpflichtungen und Konflikten aus dem Weg zu gehen. Manchmal ist das vernünftig. Manchmal wirkt dieser Pragmatismus aber auch mutlos und handzahm. Und doch: Sein Politikstil wird das Land verändern. Zum Besseren oder zum Schlechteren – das werden die nächsten vier Jahre zeigen.

Oliver Kainz

ist im Vinschgau daheim und in der Welt zu Hause. Er findet Politik faszinierend und ist jederzeit für einen „Watter" im Gasthaus bereit.
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